Datenschutzerklärung

Datenschutz

Das Niedersachsen-Portal enthält Telemedien, also Inhalte im Sinne des § 1 Abs. 1 Telemediengesetz. Hierbei werden folgende Verfahrensgrundsätze gewährleistet:
  • Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot des Niedersachsen-Portals und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.Diese Protokolldaten werden für zwei Monate gespeichert, sie werden lediglich statistisch ausgewertet.
  • Eine Ausnahme besteht innerhalb des Internetangebotes mit der Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (eMail-Adresse, Name, Anschrift) zur Durchführung von Serviceleistungen. Dabei erfolgt die Angabe dieser Daten durch Nutzerinnen und Nutzer ausdrücklich freiwillig. Die Inanspruchnahme oder Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit dies technisch möglich und zumutbar ist - auch ohne Angabe solcher Daten beziehungsweise unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms möglich.
  • Sie können alle allgemein zugänglichen Seiten benutzen, ohne dass Cookies gesetzt werden. Lediglich beim Aufruf von Seiten, für die eine Anmeldung erforderlich ist, wird ein Session-Cookie gesetzt, das die Identität der Browser-Sitzung auf Ihrem Rechner festhält und nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrem Rechner gelöscht wird. Diese Information steht in späteren Browser-Sitzungen nicht mehr zur Verfügung. Ein Bezug auf die Person des Nutzers ist ausgeschlossen.

Analysedaten

Unsere Websiten verwenden Piwik, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. “Cookies”, dass sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik kei­ner­lei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.



Data Protection

The Lower Saxony portal features content which is to be considered as a telecommunications service as defined by § 1 of the Telemediengesetz. The following procedural principles are assured:
  • In the case of each access by a user to a page from the content of the Lower Saxony portal and for each retrieval of a file, data relating to that process are saved in a journal file. These data are not personal data; that is to say that we cannot trace which user has accessed which data. These journal data are archived for two months and are only evaluated for statistical purposes.
  • One exception to this is found within the internet services offered where personal or business data are entered (e-mail address, name, postal address) for the execution of such services. Here, the provision of such data by users is expressly voluntary. The utilization of or payment for all services offered can be carried out - insofar as this is technically possible and reasonable - even without divulging such details or using anonymised data or a pseudonym.
  • You are able to use all generally accessible pages without the employment of cookies. Only in the case of retrieval of pages for which registration is necessary is a session cookie employed which records the identity of the browser session on your computer and which is deleted from your computer after the end of the browser session. This information is no longer available in later browser sessions. Any connection to the person of the user is excluded.




Mit den nachfolgenden Informationen erhalten Sie einen Überblick über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Niedersächsische Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) bzw. durch eines der acht staatlichen Bauämter und Ihre Rechte nach dem Datenschutzrecht.

1. Verwaltung betrifft:

Haushalt, Ausstattung und Räumlichkeiten einschließlich Hausrecht und Gebäudesicherheit, Personal (Beamte, Beschäftigte, Referendare), Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz, interne Organisation, Dienstaufsicht über den Geschäftsbereich, Gesetzgebungsangelegenheiten, Presse, Amtshaftung und Schadensangelegenheiten.

2. Verantwortliche Stellen

Der Präsident des NLBL, Gert Leissing, Tel.: 0511 101-0, E-Mail: poststelle@nlbl.niedersachsen.de

sowie die jeweilige Leitung des

  • Staatlichen Baumanagements Braunschweig, Thomas Popp
  • Staatlichen Baumanagements Elbe-Weser, Helmut Bernard
  • Staatlichen Baumanagements Ems-Weser, Klaus Wieting
  • Staatlichen Baumanagements Hannover, Alexander Schaub
  • Staatlichen Baumanagements Lüneburger Heide, Michael Brassel
  • Staatlichen Baumanagements Osnabrück-Emsland, Cristina von Pozniak-Bierschenk
  • Staatlichen Baumanagements Südniedersachsen, Marcus Rogge
  • Staatlichen Baumanagements Weser-Leine, Peter Bröker

3. Datenschutzbeauftragte sind

  • NLBL: Friedrich Wesemann, Tel.: 0511 101-2814, E-Mail: SBN-NLBL-Datenschutzbeauftragter@nlbl.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Braunschweig: Harry Maye, Tel.: 0531 1211-250, E-Mail: Poststelle@sb-bs.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Elbe-Weser: Gerold Hanken, Tel.: 04721 506-160, E-Mal: Poststelle@sb-elw.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Ems-Weser: Marion Döllmann, Tel.: 0441 20553-278, E-Mail: poststelle@sb-emw.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Hannover: Andrej Prochworuk, Tel.: 0511 106-5353, Poststelle@sb-han.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Lüneburger Heide: Andrea Pogorzelski, Tel.: 05162 977-550, E-Mail: Poststelle@sb-lh.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Osnabrück-Emsland, Stephanie Ehrentraut, Tel.: 05403 7302-548, E-Mail: Poststelle@sb-oe.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Südniedersachsen: Uwe Decke, Tel.: 05323 72-3295, E-Mail: Poststelle@sb-sn.niedersachsen.de
  • Staatliches Baumanagement Weser-Leine: N.N., E-Mail: Poststelle@sb-wl.niedersachsen.de

Die vertrauliche Bearbeitung Ihrer Anfragen und Eingaben ist gewährleistet.

4. Welche Daten verarbeitet werden

Es werden personenbezogene Daten verarbeitet, die dem NLBL bzw. einem der acht Bauämter im Rahmen ihrer Tätigkeit von Ihnen oder Dritten mitgeteilt werden oder die das NLBL bzw. eines der Bauämter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zur Erfüllung der Aufgaben selbst oder durch einen Beauftragten erlangt.

Das können sein: Name, Vorname, Geburtsname, Adresse/andere Kontaktdaten (Telefon, E-Mail-Adresse), Geburtsdatum und -ort‚ Geschlecht, Staatsangehörigkeit, Familienstand, Beruf, Legitimationsdaten, Kontodaten, sämtliche Daten, die Ihr Dienst- bzw. Beschäftigungsverhältnis betreffen (z.B. Datum und Ergebnis von Laufbahnprüfungen, Besoldungsgruppe, Entgeltgruppe, Umfang der Beschäftigung, Beförderungen, Höhergruppierungen, Dienstalter, Beschäftigungszeit, Zeiten von Beurlaubungen usw.), zu Zwecken der Arbeitssicherheit und des Arbeitsschutzes Gesundheitsdaten von Beschäftigten.

5. Zweck der Verarbeitung

Für die Abwicklung der jeweiligen Verfahren und Verwaltung, insbesondere des Schriftverkehrs und der Terminplanung, sowie zum Zweck der Dokumentation und der weiteren Verwendung zur Sicherung einer einheitlichen Verwaltungstätigkeit werden die personenbezogenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes (NDSG) verarbeitet.

6. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist § 3 NDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. a), c), e) und f) DSGVO:

Soweit Sie die Daten eigenständig, etwa im Zusammenhang mit einem Antrag oder einer Bewerbung, mitgeteilt haben, haben Sie in die Verarbeitung eingewilligt, und die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung ist auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor dem 25. Mai 2018 dem NLBL bzw. einem der Bauämter gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt.

Im Übrigen ist die Verarbeitung Ihrer Daten zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen, denen das NLBL und die Bauämter unterliegen, zur Wahrnehmung derjenigen Aufgaben erforderlich, die im öffentlichen Interesse erfüllt werden.

Soweit erforderlich, werden die Daten über die eigentliche Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen, zur Prüfung und Optimierung unserer Verfahren und zur Personalentwicklung verarbeitet. Dazu werden Ihre Daten zum Teil auch automatisch ausgewertet mit dem Ziel, bestimmte Aspekte zu bewerten (Profiling). Darüber hinaus dient die Verarbeitung der Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten, der Gewährleistung der IT-Sicherheit und des Betriebs, der Verhinderung von Straftaten, die Videoüberwachungen und Zutrittskontrollen zur Wahrung des Hausrechts und zur Gebäude- und Anlagensicherheit.

Für die Beschäftigten des NLBL und der Bauämter erfolgt die Zeiterfassung nach Maßgabe der bestehenden Dienstvereinbarungen; gleiches gilt für die erlaubte Überwachung der Internetnutzung. Gesundheitsdaten können nur unter besonderen Voraussetzungen verarbeitet werden (Art. 9 Abs. 2 Buchst. h DSGVO) und unterliegen einem besonderen Schutz.

7. Zugriff auf Ihre Daten

Innerhalb des NLBL und der Bauämter können nur diejenigen Personen auf Ihre Daten zugreifen, die diese zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch eingesetzte Dienstleister können zu diesen Zwecken Daten verarbeiten, wenn diese das Dienstgeheimnis und die datenschutzrechtlichen Weisungen wahren. Dies sind im Wesentlichen die Auftragnehmer im Rahmen der Zeiterfassung und des IT-Betriebs, Arbeitssicherheit und des Arbeitsschutzes sowie die auf gesetzlicher Grundlage am Verfahren zu beteiligenden Behörden und Stellen.

Die Beschäftigten des NLBL und der Bauämter sind zur Verschwiegenheit über alle personenbezogenen Tatsachen und Wertungen gesetzlich verpflichtet. Die Datenweitergabe an Empfänger außerhalb des Baumanagements setzt eine gesetzliche Verpflichtung (z. B. Beteiligung der Beschäftigtenvertretung) oder Ihre Einwilligung – etwa im Rahmen einer Bewerbung – voraus. Die von uns beauftragten Dritten sind gleichermaßen verpflichtet, das Dienstgeheimnis zu wahren und die Vorgaben der DSGVO und der Datenschutzgesetze zu garantieren.

7. Übermittlung von Daten an ein Drittland

Eine Datenübermittlung in Länder außerhalb der Europäischen Union (sogenannte Drittstaaten) oder eine internationale Organisation erfolgt nur, soweit Sie eingewilligt haben.

8. Dauer der Datenverarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie es für die Erfüllung unserer Aufgaben und gesetzlichen Verpflichtungen notwendig ist. Sind die Daten nicht mehr erforderlich, werden diese im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsbestimmungen regelmäßig gelöscht, soweit die Speicherung einzelner Daten nicht nach Maßgabe gesetzlicher Vorschriften zu archivieren oder aus anderen gesetzlichen (etwa wissenschaftlichen) – Gründen aufzubewahren sind oder zur Beweissicherung, der Sicherstellung einer einheitlichen Entscheidungsfindung oder der Bearbeitung künftiger Verfahren dienen.

9. Datenschutzrechte

Sie haben das Recht

  • gemäß Art. 15 DSGVO, §§ 45, 57 BDSG Auskunft über die vom NLBL bzw. einem Bauamt verarbeiteten Sie betreffenden Daten zu verlangen,
  • gemäß Art. 16-18 DSGVO, §§ 45, 58 BDSG die Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen oder der Verarbeitung zu widersprechen (Art. 21 DSGVO),
  • gemäß Art. 20 DSGVO die Übertragbarkeit Ihrer Daten zu verlangen.

Beim Löschungsrecht ergeben sich Einschränkungen, soweit die Verarbeitung der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben dient (Art. 17 Abs. 3 DSGVO, § 51 Nds. DSG.). Im Übrigen können sich Einschränkungen der vorbezeichneten Rechte aus den im Einklang mit der DSGVO erlassenen Verfahrensvorschriften ergeben.

10. Ihr Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben die Möglichkeit, sich an die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Prinzenstraße 5, 30159 Hannover, E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de, zu wenden (Art. 77 DSGVO, § 18 NDSG).