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Investitionsförderung des Landes - Beratungs- und Prüfstelle Krankenhausbau

Gesetzlicher Auftrag des Landes ist die Sicherung der Daseinsvorsorge und somit die staatliche Krankenhausfinanzierung als weitere Säule (Duale Finanzierung seit 1972) neben der Finanzierung durch die Krankenkassen. Die Vergabe von Fördermitteln in Form von Einzelförderungen für investive Baumaßnahmen ist ein steuerndes Instrument und obliegt dem Landesinteresse (NKHG). Für die notwendigen baulichen Vorhaben haben die Krankenhäuser unabhängig von der Trägerschaft nach den Vorgaben des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) und nach Maßgabe der verfügbaren Mittel Anspruch auf staatliche Förderung aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm. Das Verfahren ist in der Förderrichtlinie (Förder-RL) geregelt.

Krankenhäuser müssen den aktuellen Erkenntnissen in der Medizin gerecht werden, als auch ihre Untersuchungs- und Behandlungseinrichtungen den veränderten Strukturen und den Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen anpassen. Es gilt, im Sinne des Patienten und das Patientenwohl in das Zentrum gestellt, eine leistungsfähige akutstationäre Versorgung zu gewährleisten und Betriebsstrukturen wirtschaftlich zu gestalten.

Krankenhäuser sind eigenständige Wirtschaftsbetriebe, deren Bedarfsgerechtigkeit in den Angebotsstrukturen des Versorgungsauftrages wesentlich mit dem gezielten Zufluss von Fördermitteln zu steuern ist; dies durchaus im Interesse der Bürgerinnen und Bürger als Steuerzahler als auch als Sozialabgabenpflichtiger.

Die Sicherstellung einer zweckmäßigen, kostenoptimalen und wirtschaftlichen Verwendung der Fördermittel ist haushaltsrechtlich geboten. Dies setzt auf allen Seiten baufachlichen Sachverstand voraus, über den die Krankenhausträger oftmals nicht im ausreichenden Maße verfügen. Deshalb ist die unterstützende und frühzeitige Mitwirkung der staatlichen Bauverwaltung unerlässlich, so im Vorwort der RZ-Bau des Bundes. Hieraus leitet sich das Leitinteresse zwischen den beteiligten Behörden MS und NLBL (vormals OFD) ab: „Frühzeitige Beratung ist förderlicher als das Sanktionieren im Nachgang."

Als Fachdienstleister des Öffentlichen Hochbaus ist das Referat Krankenhausbau mit seiner Beratungs- und Prüfstelle im NLBL (vormals OFD Niedersachsen) in den baufachlichen Belangen für das Gesundheitsressort im Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) tätig und unterstützt das Land bei der Sicherstellung einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen und zukunftsfesten Krankenversorgung in Niedersachsen. Das übertragene Aufgabengebiet umfasst die baufachliche Beratung und Prüfung von Förderanträgen der Krankenhausinvestitionsförderung in allen baufachlichen Belangen als auch die baufachliche Abwicklung zum Nachweis der verwendeten Fördermittel.

Das Spektrum der Förderbaumaßnahmen umfasst Neu-, Um- und Erweiterungsbauten in den rund 180 Krankenhäusern in öffentlicher, gemeinnütziger oder privater Trägerschaft, die die stationäre Krankenversorgung in Niedersachsen abdecken. Hierzu gehören Krankenhäuser somatischer Akutversorger der Maximal- und Schwerpunktversorgung, Fachkliniken, das Spektrum der niederschwelligen Tageskliniken als auch die Kliniken der psychiatrischen Versorgung im Kinder-, Jugend- und Erwachsenenbereich inklusive der psychiatrischen Bereiche der ehemaligen Landeskrankenhäuser.

Massive Eingriffe in sensiblen Kernfunktionen eines Krankenhauses, die Realisierung notwendiger Neubauten mit psychiatrischen und psychosomatischen Angeboten sowie Ersatzneubauten ganzer Krankenhausstandorte oder Neubauten nach Fusionen runden das Aufgabenportfolio ab. Mehr zu den Aufgaben unter Projektmanagement des Landes - Beratungs- und Prüfstelle Krankenhausbau.

Krankenhausstandorte in Niedersachsen  

Krankenhausstandorte in Niedersachsen

 

Neubau Christliches Krankenhaus für Kinder- und Jugendmedizin (CKO) am Marienhospital in Osnabrück

 

CKO Treppenauge

 

CKO Innenhof

 

CKO bei Nacht

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